Rechtsprechung
   VerfGH Bayern, 25.03.1970 - 115-VII-69   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1970,6041
VerfGH Bayern, 25.03.1970 - 115-VII-69 (https://dejure.org/1970,6041)
VerfGH Bayern, Entscheidung vom 25.03.1970 - 115-VII-69 (https://dejure.org/1970,6041)
VerfGH Bayern, Entscheidung vom 25. März 1970 - 115-VII-69 (https://dejure.org/1970,6041)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1970,6041) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (2)

  • nrw.de PDF (Schriftsatz aus dem Verfahren)
  • spiegel.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

    Opfer

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1970, 1311
  • DÖV 1970, 486
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Berlin, 18.11.2003 - 4 B 7.03

    Lehramt und Mandat

    Ausgehend von dem Prinzip, dass die "Personalunion" von "Kontrolleur" und "Kontrolliertem" dem Gewaltenteilungsprinzip zuwider läuft, unterscheidet sie prinzipiell, und zwar legitim (vgl. BayVerfGH NJW 1970, 1311 [1312 r.Sp.]) nach dem auf den unterschiedlichen Ebenen der (als Einheit von Landes- und Kommunalverwaltung angelegten) Berliner Verwaltung (§ 1 AZG) typischerweise verschiedenen Maß denkbarer Interessenkollisionen.
  • VGH Bayern, 28.01.1974 - 192 VII 72
    Ebensowenig kann aus dem Gleichheitssatz entnommen werden, daß der Gesetzgeber verpflichtet gewesen wäre, seine Regelung denen anderer Gesetzgeber anzupassen (vgl. VerfGH 23, 32/44 ; BVerfGE 17, 319/331 ; Meder, a.a.O. RdNr. 8 zu Art. 118 BV).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht